- Geltungsbereich und Anwendung
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“), regeln die Rechte und Pflichten im Verhältnis von Ecomedia AG, Grossrietstrasse 2, 8606 Nänikon, Schweiz zu ihren Kunden. Sie gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Ecomedia und den Kunden, soweit nichts Abweichendes schriftlich vereinbart wurde. Geschäftsbedingungen des Kunden kommen nur zur Anwendung, soweit sie von Ecomedia schriftlich akzeptiert worden sind. Sollten einzelne Bestimmungen der AGB unwirksam oder ungültig sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die ungültige Bestimmung ist in einer Weise zu interpretieren, dass die beabsichtigte Regelung bestmöglich erreicht wird. Ecomedia behält sich vor, die AGB jederzeit zu ändern oder zu ergänzen. - Voraussetzung für die Zusammenarbeit
Ecomedia beliefert nur Wiederverkäufer. Voraussetzung für die Eröffnung eines Kundenkontos bei Ecomedia ist der Eintrag im Handelsregister mit primärem Gesellschaftszweck im Bereich des Verkaufs von IT-Produkten, Computern, Büromaschinen, Büromaterial oder ähnlichen Produkten. Der Kunde übergibt Ecomedia auf Verlangen eine Kopie seines Handelsregister-Auszuges. - Bestellung und Lieferung
Mit der Aufgabe der Bestellung anerkennt der Kunde die AGB von Ecomedia. Bestellungen sind in jedem Fall verbindlich und können ohne ausdrückliches Einverständnis von Ecomedia nicht annulliert werden. Ein Vertrag kommt mit der Zustimmung von Ecomedia, spätestens jedoch mit der Lieferung an den Kunden zustande. Vertragsabschluss und Lieferung erfolgen in jedem Fall unter dem Vorbehalt einer positiven Bonitätsprüfung des Kunden und der Verfügbarkeit bzw. Lieferbarkeit der bestellten Produkte. Von Ecomedia angegebene Liefertermine sind ohne anders lautende, schriftliche Zusicherung nur als Richtwerte zu betrachten. Die Angabe eines Liefertermins erfolgt ohne Gewähr. Sollte sich eine Lieferung über einen von Ecomedia schriftlich zugesicherten Liefertermin hinaus verzögern, so kann der Kunde nach Ablauf einer von ihm schriftlich anzusetzenden Zusatzfrist von mindestens drei Wochen Ecomedia in Verzug setzen. Erst nach Ablauf einer weiteren, angemessenen Nachfrist kann der Kunde die Bestellung annullieren. Ecomedia haftet in diesem Fall dem Kunden nur für den direkten und unmittelbaren Schaden, wenn und soweit der Verzug oder die Unmöglichkeit der Lieferung nachweisbar auf eine grobfahrlässige Vertragsverletzung von Ecomedia zurückzuführen ist. Bei Lieferstörungen infolge von Umständen, auf die Ecomedia keinen Einfluss hat (Beispiele: Streik, Aussperrung, Materialausfall, Betriebsstörung beim Hersteller, Transportprobleme), ist Ecomedia berechtigt, die Bestellung zu annullieren. Vom Kunden gewünschte Bestellungsänderungen oder -annullierungen bedürfen einer schriftlichen Zustimmung von Ecomedia. Entstandene Kosten kann Ecomedia dem Kunden belasten. Ohne ausdrückliche andere Vereinbarung sind Teillieferungen durch Ecomedia zulässig. Ecomedia verrechnet für alle Sendungen einen Kostenanteil für Verpackung und Versand. Die aktuell gültige Regelung ist im Merkblatt „Annahmezeiten/Versand- und Rücksendungsbedingungen“ ersichtlich. - Prüfung und Übergang der Gefahr
Der Kunde ist verpflichtet, die von Ecomedia gelieferten Produkte unmittelbar nach Anlieferung oder Abholung auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu prüfen. Allfällige Schäden, Mängel und Beanstandungen sind unverzüglich nach Entdeckung, spätestens innert 5 Arbeitstagen, schriftlich an die Adresse von Ecomedia bekannt zu geben. Soweit eine Beanstandung nicht innerhalb von 5 Arbeitstagen ab Erhalt der Produkte erfolgt, gilt die Lieferung als vertragskonform, es sei denn die Abweichung war trotz sorgfältiger Untersuchung nicht erkennbar. Bei der Übergabe der Ware sind erkennbare Transportschäden oder Fehlmengen auf der Empfangsbescheinigung des Spediteurs zu vermerken. Mit der Übergabe der Produkte geht die Gefahr auf den Kunden über. Werden die Produkte vom Kunden nicht termingerecht abgeholt, so werden die Produkte auf Kosten und Risiko des Kunden während 5 Tagen aufbewahrt und sodann dem Kunden nachgeschickt. - Preise
Die Ankaufspreise verstehen sich grundsätzlich netto, exklusive Mehrwertsteuer. Auf einzelnen Produktegruppen werden umsatzabhängige Mengenrabatte gewährt, auf gewissen Artikeln können mengenbezogene Staffelpreise zur Anwendung kommen. Die über Internet unter www.oridis.ch publizierten Verkaufspreise gelten als empfohlene Mindestverkaufspreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Nebenkosten wie zum Beispiel Kosten für Verpackung, Versand oder ähnliches sind in den Preisen nicht enthalten und gehen ebenso wie die Mehrwertsteuer zu Lasten des Kunden. Gebühren wie SUISA oder vorgezogene Recycling-Gebühr sind in den Preisen enthalten; deren Höhe wird separat ausgewiesen. Die aktuell gültige Regelung der Versandkosten ist im Merkblatt „Annahmezeiten/Versand- und Rücksendungsbedingungen“ ersichtlich. Dieses ist integrierter Bestandteil der vorliegenden AGB und ist im Internet unter www.oridis.ch ersichtlich. Ecomedia gewährt dem Kunden bei der Durchführung von Projektgeschäften (z.B. SCRP, OPG, BSD) Projektpreise, die von der Preisliste abweichen, unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch den jeweiligen Hersteller. Der Kunde ist verpflichtet die jeweiligen Bedingungen des Herstellers zum Projektgeschäft einzuhalten. Dies gilt insbesondere für den Nachweis einer Endkundenverifikation durch den Kunden. Bei Verweigerung der Genehmigung durch den Hersteller oder bei Zuwiderhandlung des Kunden gegen die Projektgeschäftsbedingungen hat Ecomedia das Recht, dem Kunden die Differenz zwischen der speziellen Preiszusage und dem regulären Verkaufspreis zum Zeitpunkt der Bestellung zu verrechnen. Ecomedia behält sich vor, diese Differenz selbst einzufordern oder die Forderung an den Hersteller abzutreten. Ecomedia nimmt Preisänderungen in der Regel am 1. oder 15. eines Monats vor und gibt sie den Kunden über Internet bekannt. Preisänderungen bleiben zu jedem Zeitpunkt, auch ohne Vorankündigung, vorbehalten. - Kreditlimite / Informationspflicht
Ecomedia legt, basierend auf dem vom Kunden realisierten oder geplanten Jahresumsatz, die Kreditlimite fest. Ecomedia kann vom Kunden jederzeit Sicherheiten in Höhe der Kreditlimite verlangen. Bei Zahlungsverzug oder Zweifeln an der Kreditwürdigkeit des Kunden behält sich Ecomedia vor, die Kreditlimite anzupassen, Sicherheiten zu verlangen und auf Vorauszahlung oder per Nachnahme zu liefern. Der Kunde verpflichtet sich, wesentliche Änderungen in seinem Unternehmen (Aktionariat, Rechtsform, Verwaltungsrat, Geschäftsleitung, Adresse) sowie allenfalls die Geschäftsexistenz gefährdende Umstände unverzüglich an Ecomedia zu melden. - Zahlungsbedingungen
Ohne anderweitige schriftliche Vereinbarung sind die Rechnungen der Ecomedia innert 14 Tagen rein netto zu begleichen. Nach Ablauf dieser Frist befindet sich der Kunde ohne Mahnung im Verzug. Ecomedia kann einen Verzugszins in Höhe von 6% geltend machen. Bei Zahlungsverzug des Kunden werden sämtliche offenen Rechnungen fällig. Werden die Schulden auch innert einer von Ecomedia angesetzten Nachfrist nicht getilgt, ist Ecomedia ohne weitere Androhung berechtigt, Lieferungen an den Kunden ganz oder teilweise einzustellen, bis dessen Forderungen getilgt oder sichergestellt sind. Alle Folgen, welche sich aus einer solchen Liefereinstellung ergeben, hat der Kunde zu tragen. Ecomedia ist berechtigt, den Ersatz aller Mahn- Inkasso-, Anwalts- und Gerichtskosten sowie den ihr entstandenen Schaden geltend zu machen. Der Kunde hat die Pflicht, Ecomedia im Voraus zu benachrichtigen, wenn ein Zahlungsverzug absehbar ist. Auf Verlangen von Ecomedia tritt der Kunde seine Forderungen gegen Endkunden aus dem Wiederverkauf der gelieferten Produkte zahlungshalber an Ecomedia ab (Art. 164ff. OR). -
Mahn- und Inkassogebühren
Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, so mahnt ECOMEDIA den Kunden und behält sich vor, Mahngebühren (inkl. MWST) für die ausgestellten Mahnungen zu verrechnen.Folgende Kosten gehen zu Lasten des Kunden
Mahngebühren im Falle einer Nichtbezahlung innerhalb von 30 Tagen:
• Erste Mahnung/Zahlungserinnerung (postalisch): keine Gebühren
• Zweite Mahnung (postalisch): CHF 10.-
• Dritte & Letzte Mahnung (postalisch): CHF 20.-
Bei erfolglosen Mahnungen kann ECOMEDIA die Forderung an ein mit dem Inkasso beauftragtes Drittunternehmen abtreten. Das mit dem Inkasso beauftragte Unternehmen wird die offenen Beträge in eigenem Namen und auf eigene Rechnung geltend machen und kann zusätzliche Bearbeitungsgebühren erheben. - Verrechnung und Retentionsrecht
Der Kunde ist nicht berechtigt, allfällige Gegenforderungen mit Forderungen von Ecomedia zu verrechnen. Jegliches Retentions- oder Rückbehalterecht des Kunden an Sachen von Ecomedia ist voll- umfänglich wegbedungen. Der Kunde ist zur Zahlung der Rechnung verpflichtet, unabhängig davon, ob er die Produkte im Rahmen eines allfälligen Weiterverkaufes bei seinem Endkunden anliefern, in Rechnung stellen oder einkassieren kann. - Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Produkte bleiben im Eigentum von Ecomedia, bis Ecomediaden Kaufpreis vollständig und vertragskonform erhalten hat. Der Kunde verpflichtet sich, Ecomedia auf Verlangen umgehend sein schriftliches Einverständnis in allen zur Eintragung eines Eigentumsvorbehaltes wesentlichen Punkten zu geben. - Rücksendungen
Der Umtausch oder die Rückgabe von Produkten ist grundsätzlich nicht möglich. Nur in Ausnahmefällen und nach vorheriger Zustimmung von Ecomedia kann ein Umtausch oder eine Rücksendung getätigt werden. Eine Rücksendung von Produkten durch den Kunden erfolgt auf Kosten und Risiko des Kunden. Rücksendungen können nur innert 20 Tagen nach Rechnungsdatum akzeptiert werden. Der Kunde muss vorher zwingend eine Retourennummer bei Ecomedia beantragen. Rücksendungen oder Teile davon welche nicht in der Retourennummer enthalten sind, werden von Ecomedia als Entsorgungsauftrag behandelt, die Produkte werden wo möglich und sinnvoll dem Recycling zugeführt. Die Rücksendung der Produkte hat originalverpackt sowie unter Beilage des Kaufbeleges zu erfolgen. Bei Rücksendungen ohne Fehlerbeschreibung kann Ecomedia eine Fehlersuche auf Kosten des Kunden durchführen. Der Mindestaufwand beträgt eine Stunde, dieser Aufwand wird dem Kunden in Rechnung gestellt. Ecomedia behält sich vor, Produkte mit fehlender oder unbrauchbarer Originalverpackung sowie nicht mehr einwandfreie Produkte dem Kunden auf dessen Kosten und Risiko zu retournieren. Als unbrauchbar gilt die Verpackung, wenn sie defekt, mit Etiketten beklebt, beschrieben oder anderweitig unverkäuflich ist. Als nicht einwandfrei gelten Produkte, die vor über 20 Tagen gekauft wurden, die bereits in Gebrauch waren, ein erreichtes oder innert 180 Tagen bevorstehendes Ablaufdatum aufweisen oder anderweitig unverkäuflich sind. Akzeptiert Ecomedia die Rücksendung solcher Produkte aus Kulanzgründen, nimmt sie eine angemessene Reduktion des Kaufpreises von mindestens 30% vor. Bei Rücksendungen, für welche Ecomedia kein Verschulden trifft, wird dem Kunden für die administrative Abwicklung eine Pauschale gemäss gültigen Versandbedingungen in Rechnung gestellt. Beschaffungsprodukte (Produkte, welche Ecomedia nicht als Lagerartikel deklariert hat und die deshalb nur auf Kundenbestellungen hin speziell beschafft werden) können in keinem Fall an Ecomedia zurückgegeben werden. Der Kunde unterschreibt in diesen Fällen vor der Ausführung der Bestellung eine Abnahme-Verpflichtung. Die Rücksendung von Produkten richtet sich in jedem Fall nach den von Ecomedia und den Herstellern definierten Abläufen. Die detaillierten Bestimmungen sind im separaten Merkblatt „Retouren-Abwicklung“ geregelt. - Gewährleistung / Garantie
Die Gewährleistung von Ecomedia für die von ihr gelieferten Produkte richtet sich vollumfänglich nach den Garantiebestimmungen des Herstellers oder Lieferanten. Der Kunde verzichtet auf weitere Garantieansprüche gegenüber Ecomedia, mit der einzigen Ausnahme, dass Ecomedia eigene Garantieansprüche gegenüber dem Hersteller an den Kunden abtritt. Die Gewährleistung beschränkt sich aufgrund der jeweiligen Garantiebestimmungen des Herstellers oder Lieferanten in der Regel auf Nachbesserung oder Ersatz der mangelhaften Produkte. Ausgeschlossen ist die Gewährleistung für Mängel, welche nicht vom Hersteller oder von Ecomedia zu verantworten sind, insbesondere für unsachgemässe Lagerung, Nichtbeachten der Betriebsanleitung, natürliche Abnutzung, unsachgemässe Handhabung, höhere Gewalt oder ähnliche Gründe. Garantieansprüche sind sofort nach Entdeckung schriftlich, unter Beilage des beanstandeten Produktes und unter Beilage einer detaillierten Fehler-/Mängelbeschreibung sowie des Kaufbele- ges, bei Ecomedia geltend zu machen. Einzelne Hersteller oder Lieferanten verlangen, dass Garantieansprüche direkt bei ihnen geltend gemacht werden. Die Abwicklung von Garantiefällen richtet sich in jedem Fall nach den von Ecomedia und den Herstellern definierten Abläufen. Die detaillierten Bestimmungen sind im separaten Merkblatt „Retouren-Abwicklung“ geregelt. - Haftung
Ecomedia haftet nur für direkten Schaden und nur wenn nachgewiesen ist, dass dieser durch grobes Verschulden von Ecomedia oder den von Ecomedia beauftragten Dritten verursacht wurde. Die Haftung ist auf den Preis der jeweiligen Lieferung oder Dienstleistung beschränkt. Jede weitergehende Haftung von Ecomedia, deren Hilfspersonen und den von Ecomedia beauftragten Dritten für Schäden aller Art ist ausgeschlossen. Insbesondere hat der Kunde in keinem Fall Ansprüche auf Ersatz von indirekten Schäden wie Verlust von Aufträgen, entgange- ner Gewinn, Imageverlust oder ähnliche Folgeschäden. Ecomedia verpflichtet sich, dem Kunden allfällige vom Produzenten/Hersteller/Lieferanten an- erkannte Haftungsansprüche abzutreten. - Vertraulichkeit
Der Kunde verpflichtet sich, Daten und Informationen aus der Vertragsbeziehung mit Ecomedia, insbesondere Preise, Rabatte, Händlermargen, Boni usw. vertraulich zu behandeln und auf keinen Fall Dritten zugänglich zu machen. - Patente und andere Schutzrechte
Macht ein Dritter gegen den Kunden Ansprüche geltend wegen Verletzung eines Patent-, Urheber- oder anderen gewerblichen Schutzrechtes durch von Ecomedia gelieferte Produkte, so orientiert der Kunde Ecomedia unverzüglich schriftlich über den Sachverhalt. Ecomedia wird die Informationen an den Hersteller oder Lieferanten weiterleiten und diesen zur direkten Erledigung auffordern. Der Kunde verzichtet gegenüber Ecomedia auf irgendwelche Garantie- oder Haftungsansprüche aus solchen Fällen. - Wiederausfuhr
Die Wiederausfuhr gewisser von Ecomedia vertriebener Produkte unterliegt internationalen Exportkontrollbestimmungen, insbesondere den schweizerischen, europäischen und US-amerikanischen Ausfuhrbestimmungen. Der Kunde verpflichtet sich, sich vor einer allfälligen Wiederausfuhr der Produkte selbständig über die einschlägigen Vorschriften und Bestimmungen zu erkundigen und gegebenenfalls die notwendigen Genehmigungen selber einzuholen. Diese Verpflichtung ist beim Verkauf oder sonstiger Weitergabe der Produkte dem jeweiligen Erwerber mit der Verpflichtung zur Weiterüberbindung zu übertragen. Wird Ecomedia belangt, weil der Kunde für die von Ecomedia gelieferten Produkte die erforderlichen Exportgenehmigungen nicht eingeholt hat, hat der Kunde Ecomedia dafür vollumfänglich schadlos zu halten. - Elektronische Hilfsmittel (E-Supplies)
Ecomedia bietet verschiedene Hilfsmittel an, sei es in Form von lokal installierter Software oder im Internet, welche den Zugriff auf Kunden-, Artikel- und Auftragsdaten sowie die Übermittlung von Aufträgen ermöglichen. Ecomedia verwendet höchste Sorgfalt auf die Aktualität dieser Daten; sie übernimmt jedoch keine Garantie für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Übertragung und Verwendbarkeit der Daten. Sämtliche Daten sind Eigentum von Ecomedia und dürfen vom Kunden ausschliesslich im Rahmen der Vertragsbeziehung genutzt werden. Ohne ausdrückliche, schriftliche Zustimmung von Ecomedia dürfen die Daten nicht an Dritte weiter gegeben werden. Für Schäden, die Ecomedia durch unerlaubte Weitergabe von Daten entstehen, haftet der Kunde. Der Kunde verpflichtet sich, Zugangsdaten zu elektronischen Systemen von Ecomedia wie Benutzernamen und Passwörter auf geeignete Weise zu schützen. Die Zugangsdaten dürfen ausdrücklich nicht an Dritte weitergegeben oder bekannt gemacht werden. Für Schäden, die Ecomedia oder dem Kunden durch unsachgemässen Schutz und unerlaubte Weitergabe von Zugangsdaten entstehen, haftet der Kunde selbst. Der Zugang zu einzelnen elektronischen Hilfsmitteln ist abhängig von Umfang und Qualität der Zusammenarbeit zwischen Kunde und Ecomedia. In solchen Fällen schliesst Ecomedia mit dem Kunden separate Vereinbarungen und Verträge ab. - Datenschutz
Der Kunde anerkennt, dass Ecomedia zur Erfüllung einzelner Hersteller-Verträge verpflichtet ist, kundenbezogene Daten wie Namen und Adressen, bezogene Produkte, Preise und Mengen an Hersteller und Lieferanten im In- und Ausland zu übermitteln. Ebenso ist der Kunde einverstanden, dass Ecomedia kundenbezogene Daten zur Prüfung der Kreditwürdigkeit des Kunden bearbeitet und dem von Ecomedia beauftragten Kreditprüfungs- oder Kreditversicherungsunternehmen bekannt gibt. Ecomedia verpflichtet sich, vom Kunden erhaltene Adressen von Verbrauchern und Anwendern, zum Beispiel für Direktlieferungen, ausschliesslich zum Zwecke der Auftrags-bearbeitung und Auslieferung zu verwenden. - Übertragung von Rechten und Pflichten
Rechte und/oder Pflichten aus einzelnen Verträgen mit Ecomedia können vom Kunden nur mit vorgängiger, schriftlicher Zustimmung von Ecomedia an Dritte übertragen werden. - Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Die Verträge und die AGB von Ecomedia unterstehen ausschliesslich schweizerischem Recht unter ausdrücklichem Ausschluss von staatsvertraglichen Normen, insbesondere des Wiener UN- Übereinkommens über den internationalen Warenkauf. Der Gerichtsstand für alle sich aus den vertraglichen Beziehungen unmittelbar oder mittelbar er- gebenden Streitigkeiten befindet sich für Ecomedia sowie für den Kunden bei den zuständigen Gerichten von Zofingen bzw. des Kantons Aargau. Ecomedia ist berechtigt, den Kunden auch an jedem anderen gesetzlich zuständigen Gericht zu belangen.
